MeinungRusslandUnd wieder schützt Putin sich vor seinem Volk

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Kommentar von Silke Bigalke, Berlin

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Gleich erfährt er's: Der Jabloko-Vorsitzende Nikolai Rybakow (rechts am Tisch) am Montag im Gericht in Moskau.
Gleich erfährt er's: Der Jabloko-Vorsitzende Nikolai Rybakow (rechts am Tisch) am Montag im Gericht in Moskau. Pavel Bednyakov/AP/dpa

Die kleine, harmlose Partei Jabloko darf bei der Parlamentswahl im September nicht antreten. Jeder Funke Opposition ist dem Kreml nun zu viel.

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Eigentlich ist es ein Wunder, dass es Jabloko überhaupt noch gibt. Eine liberale Partei, die sich für Demokratie und gegen den Krieg ausspricht – wieso ist die in Russland noch erlaubt? Egal, wie die Antwort darauf lautet: Dass eine Partei, die es eigentlich gar nicht geben dürfte, jetzt von der Parlamentswahl im September ausgeschlossen wurde, die gar keine echte Wahl ist, war abzusehen und ist doch erstaunlich. Weil es viel aussagt über die Ängste im Kreml.

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Die Partei fordert ein Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Sie will das Urteil anfechten. Nawalnys Witwe bezeichnet den Ausschluss als ein Zeichen von Angst im Kreml vor Kriegsgegnern.

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