Streit über Kontrollrecht der OppositionFragen über Fragen im bayerischen Landtag
Die Zahl der schriftlichen Anfragen liegt auf einem Rekordhoch, wie neue Daten zeigen. Die Opposition beklagt zu dünne Antworten der Regierung. Was steckt dahinter? Und was hat die AfD damit zu tun?
Von Johann Osel
Es ist eines der wichtigsten Instrumente für Abgeordnete, um von der Staatsregierung Informationen zu erhalten: die schriftliche Anfrage. Deren Zahl im bayerischen Landtag liegt weiterhin auf Rekordniveau, es wird so viel gefragt wie nie. Zugleich ist das Thema stetiger Auslöser für Unmut. Die Opposition beklagt regelmäßig, dass Antworten auf ihre Anfragen mit Verspätung kommen und inhaltlich dürftig ausfallen. In Regierungskreisen hört man Klagen, dass der Apparat unter der Last so vieler Anfragen ächze. Und dass, salopp gesagt und hinter vorgehaltener Hand, manchmal „schon auch richtiger Käse“ angefragt werde. Eine Bestandsaufnahme.
